Auf der Tagesordnung der Sitzung vom 14. Februar stand der Antrag von Stefan Metz auf Neubau eines Einfamilienhauses in Raitenbuch, dem zugestimmt wurde. Ebenso wurde dem Ergebnis der Haushaltabrechnung 2016 festgestellt und beschlossen.

 

Der Haushalt 2016 schloss in Einnahmen und Ausgaben mit 7.480.902 €. Auf den Vermögenshaushalt entfallen 3.585.935 € und den Verwaltungshaushalt 3.894.967 €. Der Markt hat 1.450.128 € Millionen Schulden zum 31.12.2016. Bezogen auf die Einwohnerzahl zum 31.12.2015 errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 680,81 €.

 

Die überörtliche Rechnungsprüfung hatte die Haushaltsjahre 2012-2015 kontrolliert und in ihrem Prüfbericht sechzehn Beanstandungen festgehalten, zu denen das Gremium Stellung nehmen musste. Unter anderem wurde moniert, dass in Hohenfels die Hebesätze für Gewerbesteuer  unter dem Landesdurchschnitt liegen und die Pro-Kopf-Verschuldung höher aus bei vergleichbaren Gemeinden ausfällt.  Insgesamt prognostizierte die Rechnungsprüfung dem Markt Hohenfels eine sichere Zukunft.

 

Beanstandet wurden die zu günstigen Gebührensätze der Erddeponie Markstetten, die fehlende Erfassung des gemeindlichen Anlagevermögens sowie das Fehlen eines Personalrats, da die Mindestzahl von fünf Beschäftigten überschritten sei. Sie wiesen darauf hin, dass bei den Erschwerniszulagen für den Klärwärter die tariflichen Vorgaben zu beachten seien. Die noch aus dem Jahre 1990 stammende Erschließungsbeitragssatzung sei veraltet und neu zu erlassen. Bauhofleistungen und Verwaltungskosten seien zutreffend zu ermitteln und den jeweiligen Haushaltspositionen (Kostenverursachern) zuzuweisen. Mit dem Kindergarten sei ein neuer Defizitvertrag nach der Sanierung abzuschließen. Das Durchlaufspendeverfahren sei nicht mehr statthaft und das Vieraugenprinzip  gemäß Art. 100 Gemeindeordnung sei zu beachten.

 

Den Beanstandungen wurde durch Einzelbeschlüsse des Markrates abgeholfen, da die Änderungen bereits teilweise schon erfolgt waren bzw. die die Vorgaben im Jahre 2017 umgesetzt werden sollen.

 

Im nächsten Punkt der Tagesordnung wurde der Haushalt für 2017 vorbesprochen. Unter Informationen wurde auf die Sperrung der Staatsstraße 2234 bis Ende Februar wegen Baumaßnahmen hingewiesen.