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Sitzung vom 10.11.2015Das Büro Schima aus Passau hat die Kalkulation der Gemeinde bei den Abwassergebühren überprüft und einen Anpassungsvorschlag unterbreitet, da Mehreinnahmen erzielt wurden. Nach dem Vorschlag des Büros würden ab 2016 die Grundgebühr von 5,11 € auf 5,00 € gesenkt. Die Gebühren je Kubikmeter Mischwasser ( bisher: 1,59 €, neu: 1,58 €) und Schmutzwasser (bisher: 1,28 €, neu: 1,12 €) verringern sich ebenfalls. In den Beitragsbescheiden sollen dann Grundstückflächen mit 0,81 €/qm statt 2,05 €/qm und für Geschoßflächen 18,22 €/qm statt 17,90 € abgerechnet werden. Der Marktrat schloss sich dem Vorschlag an. Die Gebührensätze werden die nächsten vier Jahre gelten.

 

Anschließend stellte Architekt Hedrich im Rahmen seines Brandschutzkonzeptes mögliche Sanierungspakete für den Komplex Schule und Keltensaal vor. Gebäudeabschnitt I ist der neue Schultrakt, dessen Generalsanierung im späten Frühjahr 2016 abgeschlossen sein soll und für den keine weiteren Brandschutzmaßnahmen erforderlich sind. Die Kosten für die Sanierung des Altbaus (Bauabschnitt II) belaufen sich auf ca. 207.000,00 €. Sie sollen jedoch nur dann anfallen, falls Änderungen in der Nutzung (Gemeindearchiv usw.) notwendig werden. Ansonsten wäre Bestandschutz gegeben. In dem großen Betrag sind auch die Kosten für den zweiten Rettungsweg für das Schützenheim enthalten, der für sich genommen 35.000,00 € beträgt. Der zweite Rettungsweg würde wegfallen, wenn keine strikte Trennung zwischen Schützenheim und Schulbereich mehr bestünde. Im MIttelbereich (Geb.Abschnitt III = Durchgang zu Turnhalle) können Kosten in Höhe von 99.300,00 € entstehen. Bei einer Nutzung nur als Lagerraum benötigt man keine Fluchtwege. Für die Ertüchtigung des verglasten Bereiches und der Übereckabschottung ua. würde stattdessen ein Teilbetrag in Höhe von 31.500,00 € entstehen. Am teuersten ist die Brandschutzertüchtigung der Turnhalle (Geb.Abschnitt IV) mit 161.450,00 €. Die Turnhalle benötigt einen zweiten Fluchtweg. Hier bestünde die Möglichkeit, FAG-Mittel in Anspruch zu nehmen. FÜr den Keltensaal gibt es keinen Bestandschutz. Die Kosten für die nachträgliche Ertüchtigung belaufen sich auf ca. 45.000,00 € (Abschottung Garderobe, Brandschutzwand zur Bühne, Türen zur Küche). In der Beratung einigten sich die Räte 2016 die Brandschutzmaßnahmen für Turnhalle, Keltensaal und Schützenheim in Angriff zu nehmen.

 

MR Reinhold Kollroß, MR Marianne Steuer und MR Albert Vogl wurden für den Rechnungsprüfungsausschuss bestellt. Es häufen sich Beschwerden über Dauerparker auf der Freifläche Turmgasse 1+3. Das Gremium einigte auf eine Parkzeitregelung von maximal zwei Stunden werktags zwischen 6 und 18 Uhr für die Stellplätze entlang der Turmgasse. Gegenüber dem Eingang zum Kindergarten sollen vier neue Parkplätze entstehen. MR Christian Graf erläuterte seinen Planentwurf, der auch vor den Parkplätze noch eine Haltespur für kurzfristiges Aus- und Einsteigen vorsieht. Er schätzte die Kosten auf ca. 10.539,00 €. Mit der Ausführung beauftragte der Marktrat die Firma GrafBau Gmbh. Seit 1. Okt. gibt es ein Förderprogramm der Bunderegierung für LED-Leuchten. Bedingung ist, dass mindestens eine 70%ige CO2-Einsparung erreicht wird. Die Gemeinde will die Förderung in Anspruch nehmen, da damit die historischen Straßenleuchten kostengünstig umgerüstet werden können. Das Einsparungspotenzial der Hohenfelser Lampen liebt bei etwa 74 Prozent. Da mit Austauschkosten von etwa 50.000,00 € zu rechnen ist, wäre ein Zuschuß von 10.000,00 € (20 Prozent) zu erwarten.

Weiterhin wurde der Marktrat über den Abschluss der Kindergartensanierung und den aktuellen Stand beim BRK-Heim informiert. BGM Bernhard Graf erklärte, dass die Gemeinde alles für den Erhalt des Hauses mobilisieren werde, damit nicht gesagt werden könne, das Projekt sei an der fehlenden Unterstüztung der Gemeinde gescheitert.

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