Sitzung vom 10. März 2015Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Marktrates umfasste fünf Punkte. Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses berichtete Reinhold Kollroß über die am 10. und 17. November 2014 vorgenommenen Prüfungen für die Jahre 2012 und 2013. Grundsätzlich führte die Prüfung für beide Jahre zu keiner Beanstandung. Allerdings wurde moniert, dass die Prüfung für 2012 erst mit einem Jahr Verspätung erfolgt ist.

Angesprochen wurden die Überschreitungen der veranschlagten Ausgaben für die Datenverarbeitung in beiden Jahren, 2012 u.a.  die Ansätze für das Partnerschaftsprogramm, Kosten für Putzanalyse Kirche Granswang und im Jahr 2013 die Kostenüberschreitung für Brandschutz, Tageseinrichtung Kindergarten und Dorferneuerung Großbissendorf. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlug vor, künftig die Ansätze zu erhöhen und die Kfz-Steuereinnahmen  zweckgebunden für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen zu verwenden. Mit Beschluss genehmigte der Marktrat nachträglich alle über- und außerplanmäßigen Ausgaben und erteilte die Entlastung für beide Jahre.

Vom Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration  wird im Rahmen des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes ab sofort zur Verbesserung der Qualität in den Kindertageseinrichtungen ein „Qualitätsbonus Plus“ von 53,69 Euro je Kind und Jahr gezahlt.  Voraussetzung ist jedoch, dass auch die Gemeinde ihren kommunalen Anteil in der gleichen Höhe anpasst und zusichert, die zusätzlichen Mittel zur Qualitätsverbesserung im Kindergarten einzusetzen. Für den Hohenfelser Kindergarten errechnet sich ein Zuschuss in Höhe von ca. 6.733 €. Dem stimmte der Marktrat zu.

Anschließend stellte Bürgermeister Bernhard Graf den Haushalt für 2015 vor. Die größten Brocken im Haushalt werden die Ausgaben für die restliche Sanierung der Grundschule, Kindergarten und Breitbandausbau sein. Welcher Betrag an die Mittelschule Parsberg abzuführen ist, konnte noch nicht gesagt werden, da der Schulhaushalt erst noch aufgestellt werden muss. Fest steht nur, dass 2015 für alle Klassen jeweils ein PC und Beamer beschafft werden sollen. Die Kredittilgung ist mit 70.000 € veranschlagt. Weitere Ausgabenpositionen sind EDV, Sanierung der Feuerwehrhäuser Hohenfels (Fenster, Heizung) und Großbissendorf (Fenster), Brücke Lauf, Salzsilo, Darlehen Junge Familie, Sanierung Kanalisation Hohenfels, Sanierung Friedhofsmauer und Sanierung Keltensaal. Die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes für Schule/Keltensaal sowie die Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf LED-Leuchtmittel sind noch offen. Eine Entscheidung über den Umfang des Haushaltes wird in der nächsten Sitzung erfolgen.

Bürgermeister Bernhard Graf informierte über das Projekt "Elektromobilität". Die Regina GmbH ist nunmehr mit einer Einlage von 30.000 € Gesellschafterin der Ewald GmbH aus Teisnach. Im Landkreis hat man sich dafür ausgesprochen, die Elektromobilität zu fördern. Angedacht ist, dass jede Gemeinde eine Ladestation für Elektroautos installiert. Möglich wäre auch der Erwerb eines Bürgerautos zum monatlichen Preis von 379 €. Das Elektrofahrzeug könnte von den Bürgerinnen und Bürgern zu einem Staffelpreis ab 5,95 € je Stunde gemietet werden.

Marktrat Stefan Spandl regte an, die Rückseite der Streuguthalle weißeln zu lassen. Marktrat Karl Hermann erkundigte sich nach der Nutzung des Rufbusses im Hohenfelser Land und Marktrat Dietmar Feuerer wies darauf hin, dass in der Schneidergasse noch das Verkehrzeichen für die Geschwindigkeitsbeschränkung in Fahrtrichtung Setzstraße fehlen würde. Marktrat Heinz Vogl plant als Jugendbeauftragter, bei den Ferienpassfahrten des Kreisjugendringes in diesem Sommer eine auch wieder eine Fahrt von Hohenfels in das Programm aufnehmen zu lassen.